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Rechtsausübung <‑, ‑en> N f LAW

Usage examples with Rechtsausübung

mißbräuchliche/unzulässige Rechtsausübung
niewłaściwe/niedopuszczalne wykonywanie prawa

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Einstweiligen Rechtsschutz konnte der Prätor im präventiven Wege des Interdikts gewähren, soweit die ihm Rechtsausübung des Servitutsberechtigten ordnungsgemäß erschien.
de.wikipedia.org
Der Begriff der Bösgläubigkeit im markenrechtlichen Sinne beruht auf dem allgemeinen Rechtsgrundsatz, dass eine Rechtsausübung dann unzulässig ist, wenn sie einen Rechtsmissbrauch darstellt.
de.wikipedia.org
Das gilt auch dann, wenn durch die Rechtsausübung einem anderen ein Nachteil entsteht, was im Privatrecht häufig der Fall ist.
de.wikipedia.org
Die Treuepflicht begrenzt hierbei lediglich den Umfang der Rechtsausübung und verbietet willkürliches oder rücksichtsloses Handeln.
de.wikipedia.org
Rechtsdogmatisch fußt die Nichtbenutzungseinrede auf dem in der gesamten Rechtsordnung geltenden Grundsatz der unzulässigen Rechtsausübung.
de.wikipedia.org
Zusammengefasst war der Gottesfrieden eine Rechtsausübung, die aus verschiedenen lokalen Bedingungen hervorging und im Belieben jedes einzelnen Bischofs stand.
de.wikipedia.org
Der Grundsatz der unzulässigen Rechtsausübung gilt auch im Markenrecht.
de.wikipedia.org
Ihr Hauptmerkmal ist eine einseitige Rechtsausübung eines Vertragspartners.
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Versucht er es dennoch, steht dem Benachteiligten dagegen die Einwendung der unzulässigen Rechtsausübung zu.
de.wikipedia.org
Die Verwirkung ist ein gewohnheitsrechtlich anerkanntes Rechtsinstitut und ein Sonderfall der unzulässigen Rechtsausübung.
de.wikipedia.org

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