Translations for „Verfassungsmäßigkeit“ in the Polish » German Dictionary

konstytucyjność

Verfassungsmäßigkeit f

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German

Seine grundlegende Aufgabe ist die Verfassungsmäßigkeit der Rechtsordnung der Republik zu garantieren und den Schutz der Grundrechte zu gewähren.

de.wikipedia.org

Verfassungsmäßigkeit liegt vor, wenn ein Gesetz in Einklang mit der Verfassung steht.

de.wikipedia.org

Dieses Urteil enthielt allerdings keine Neubewertung ihrer Verfassungsmäßigkeit.

de.wikipedia.org

Die formelle Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes setzt voraus, dass es sich auf einen Kompetenztitel stützt und in einem ordnungsgemäßen Gesetzgebungsverfahren beschlossen worden ist.

de.wikipedia.org

Die Verfassungsmäßigkeit eines formellen Gesetzes setzt beispielsweise voraus, dass es formell und materiell mit Verfassungsrecht vereinbar ist.

de.wikipedia.org

Nach der Verfassungsänderung von 2001 können die Obersten Gerichte über die Verfassungsmäßigkeit einer Rechtsvorschrift nur im Plenum entscheiden.

de.wikipedia.org

Die Verfassungsmäßigkeit der Norm ist umstritten; eine verfassungsgerichtliche Entscheidung hierzu gibt es bislang nicht.

de.wikipedia.org

Ihre Verfassungsmäßigkeit wurde 2009 durch das Bundesverfassungsgericht festgestellt.

de.wikipedia.org

Durch diese kann die Überprüfung eines Gesetzes oder einer Rechtsverordnung auf ihre Verfassungsmäßigkeit beantragt werden.

de.wikipedia.org

Da diese Binnenrecht des Bundestags darstellt, wirkt sich ein Verstoß gegen diese auf die Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes grundsätzlich nicht aus.

de.wikipedia.org