Verfassungsmäßigkeit in the PONS Dictionary

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German
Seine grundlegende Aufgabe ist die Verfassungsmäßigkeit der Rechtsordnung der Republik zu garantieren und den Schutz der Grundrechte zu gewähren.
de.wikipedia.org
Da diese Binnenrecht des Bundestags darstellt, wirkt sich ein Verstoß gegen diese auf die Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes grundsätzlich nicht aus.
de.wikipedia.org
Gleichwohl stellte das Gericht fest, dass die Verfassungsmäßigkeit erneut geprüft werden müsse, wenn die Doktrin die Redefreiheit einschränken werde.
de.wikipedia.org
Die Verfassungsmäßigkeit der Verordnung wird in der Geschichtswissenschaft als belegt angesehen.
de.wikipedia.org
Die Verfassungsmäßigkeit eines formellen Gesetzes setzt beispielsweise voraus, dass es formell und materiell mit Verfassungsrecht vereinbar ist.
de.wikipedia.org
Dem Obersten Gerichtshof ist nach Artikel 81 der Verfassung ausdrücklich die Kompetenz eingeräumt, Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit zu prüfen.
de.wikipedia.org
Bei der materiellen Verfassungsmäßigkeit ist das Verhältnismäßigkeitsprinzip von besonderer Bedeutung.
de.wikipedia.org
Durch diese kann die Überprüfung eines Gesetzes oder einer Rechtsverordnung auf ihre Verfassungsmäßigkeit beantragt werden.
de.wikipedia.org
Es befasst sich mit allen rechtlichen Verfassungsfragen, prüft auf verfassungswidriges Verhalten von Rechts- und Verwaltungsorgane der Staats und Verfassungsmäßigkeit von Verordnungen, Gesetzen und Volksabstimmungen.
de.wikipedia.org
Bei einer getrennten Bearbeitung in Form einer lockeren Kooperation zwischen Kommunen und Agentur gibt es Bedenken bei der Verfassungsmäßigkeit einer solchen Lösung.
de.wikipedia.org

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