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Zulässigkeit f
Zulässigkeit f

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Die Zulässigkeit von Schwangerschaftsabbrüchen ist seit der Spätantike heftig umstritten.
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Wenn im Prüfungsverfahren Patentansprüche geändert werden müssen, gilt für die Zulässigkeit dieser Änderungen das Erfordernis der ursprünglichen Offenbarung.
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Über die Zulässigkeit und die Fortdauer einer Freiheitsentziehung hat ein Richter zu entscheiden (Abs.
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Ein über das beschriebene allgemeine Rechtsschutzbedürfnis hinausgehendes besonderes Rechtsschutzbedürfnis (Feststellungsinteresse) ist Voraussetzung für die Zulässigkeit der Feststellungsklage.
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Ein Sachurteil ist ein Urteil über die Zulässigkeit und Begründetheit einer Klage, also die Sache selbst.
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Die tatsächliche Zulässigkeit der Zellnutzung wird auf Verbindungsnetz-Ebene geregelt, hier kommen u. a. auch die Leitstellen ins Spiel.
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Die Zulässigkeit von Spikes an Fahrradreifen ist ungeklärt.
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Er fungiert als Moderator des Prozesses und entscheidet über die Zulassung von Beweismitteln oder die Zulässigkeit von Fragen in Zeugenvernehmungen.
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Er entscheidet außerdem über Widersprüche in Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises der Gemeinde und ist für die Prüfung der Zulässigkeit von Einwohneranträgen und Bürgerbegehren zuständig.
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Darüber hinaus sei die Zulässigkeit eines solchen Verzichts abhängig von den Umständen des jeweiligen Einzelfalls.
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