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Finanzausgleich <-(e)s, -e> N m

Finanzausgleich
Finanzausgleich

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German
Der horizontale Finanzausgleich betrifft den Ausgleich mehrerer gleichgeordneter Einheiten untereinander (Land/Land), während der vertikale zwischen über- und untergeordneten Gebietskörperschaften stattfindet (Bund/Land, Land/Gemeinden).
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Diese Aufteilung wird durch den horizontalen Finanzausgleich zwischen leistungsfähigen und leistungsschwachen Ländern (Länderfinanzausgleich, Abs.
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So steht beispielsweise der Finanzausgleich zwischen verschiedenen kommunalen Betrieben im steuerlichen Querverbund (z. B. bei Stadtwerken) immer wieder auf dem rechtlichen Prüfstand.
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In föderalen Staaten können Gliedstaaten mit eigener Finanzhoheit unabhängig vom Gesamtstaat Staatsbankrott erleiden, wenn es keine Haftung des Gesamtstaates oder keinen funktionierenden Finanzausgleich gibt.
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Der vertikale Finanzausgleich dient vor allem der Aufteilung der Ertragsteile der gemeinschaftlichen Bundesabgaben zwischen Bund, Gesamtheit der Länder und Gesamtheit der Gemeinden.
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Der Finanzausgleich lief mit Jahresende aus und ein neues Finanzausgleichsgesetz musste verabschiedet werden.
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Dies kann über Bedarfsfaktoren im allgemeinen Finanzausgleich oder über Förderprogramme der Ressorts erfolgen.
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Eine Verteilung der Kosten zwischen verschiedenen staatlichen Ebenen bezeichnet man als Finanzausgleich.
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Mittelfristig wird die kaufmännische Buchführung zu mehr Gerechtigkeit beim Länderfinanzausgleich und kommunalen Finanzausgleich führen können.
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Konkret fordert die Lega, dass Steuern zukünftig ausschließlich auf regionaler Ebene erhoben werden sollen, was mit der Forderung einer Schwächung des überregionalen Finanzausgleiches einhergeht.
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