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Handlungspflicht <-, ohne pl > N f

Handlungspflicht

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Die rechtfertigende Pflichtenkollision gilt nur bei der Kollision von Handlungspflichten, nicht jedoch bei der Kollision von Handlungs- und Unterlassungspflichten.
de.wikipedia.org
Bei einer Pflichtenkollision ist stets zu prüfen, ob die Handlungspflichten gleichrangig sind oder nicht.
de.wikipedia.org
Bei der Pflichtenkollision kollidieren mindestens zwei erforderliche Handlungspflichten, wobei die Erfüllung der einen nur auf Kosten der anderen möglich ist.
de.wikipedia.org
Eine derartige Handlungspflicht folgt auch nicht aus dem Leistungsgrundsatz (Abs.
de.wikipedia.org
Diesem bürdeten sie bis dahin bereits neben Unterlassungspflichten unter Umständen auch Handlungspflichten im Interesse der Freiheitssicherung auf („Schutzpflicht“).
de.wikipedia.org
Beim Zusammentreffen einer Handlungspflicht (Gebot) mit einer Unterlassungspflicht (Verbot) geht die Unterlassungspflicht vor.
de.wikipedia.org
Denn der Normadressat kann nicht beide Handlungspflichten zugleich erfüllen.
de.wikipedia.org
Sofern eine Handlungspflicht vollstreckt werden soll, bestimmt sie ferner eine angemessene Frist.
de.wikipedia.org
Ein Unterlassen kann Gegenstand einer Verfassungsbeschwerde sein, wenn eine grundrechtlich gebotene Handlungspflicht besteht.
de.wikipedia.org
In wirtschaftlichen Krisensituationen kann die Überwachungspflicht wieder zur Handlungspflicht erstarken.
de.wikipedia.org

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