Translations for „Neuheitsprüfung“ in the German » Spanish Dictionary

Neuheitsprüfung <-, -en> N f (eines Patents)

Neuheitsprüfung

examen m de novedad

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German

Um Doppelpatentierungen zu verhindern, werden zur Neuheitsprüfung auch früher eingereichte Patentanmeldungen innerhalb desselben Patentsystems herangezogen, selbst wenn diese zum Anmeldetag noch nicht offengelegt waren (so genannte ältere, nachveröffentlichte Anmeldungen).

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Die Frage der Auswahlerfindung ist somit ein Aspekt der Neuheitsprüfung der späteren Patentanmeldung, in der die Auswahl getroffen wird.

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