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Prozessvoraussetzung <-, -en> N f LAW

Prozessvoraussetzung
allgemeine/besondere Prozessvoraussetzung

Usage examples with Prozessvoraussetzung

allgemeine/besondere Prozessvoraussetzung

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Von Amts wegen zu prüfende Prozessvoraussetzungen und Vorfragen sowie Tatsachen sind nicht anerkennungsfähig.
de.wikipedia.org
Nachdem das Gericht die wesentlichen Prozessvoraussetzungen, etwa Partei- und Prozessfähigkeit, geprüft und deren Vorliegen bestätigt hat, entscheidet es gemäß Abs.
de.wikipedia.org
Der Strafklageverbrauch ist eine der wesentlichen (negativen) Prozessvoraussetzungen im Strafprozess.
de.wikipedia.org
Hierbei handelt es sich um eine ungeschriebene Prozessvoraussetzung.
de.wikipedia.org
Die Strafanzeige ist von dem Strafantrag zu unterscheiden, der eine Prozessvoraussetzung sein kann.
de.wikipedia.org
Fehlt eine wesentliche Prozessvoraussetzung – existiert also ein sog.
de.wikipedia.org
Diese Prozessvoraussetzung muss von Amts wegen geprüft werden.
de.wikipedia.org
Der Strafantrag ist nicht Tatbestandsmerkmal oder Strafbarkeitsbedingung, sondern nur Prozessvoraussetzung (Strafverfolgungsvoraussetzung).
de.wikipedia.org
Als unklagbar bezeichnet man solche Forderungen, die zwar materiellrechtlich verbindlich sind, prozessual aber nicht durchgesetzt werden können, da ihnen die Prozessvoraussetzung der Klagbarkeit fehlt.
de.wikipedia.org
Verfahrensvoraussetzungen (auch Prozessvoraussetzungen genannt) sind wesentliche objektive Bedingungen, die vorliegen müssen, damit ein Verfahren vor einem Gericht durchgeführt werden darf.
de.wikipedia.org

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