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Schuldversprechen <-s, -> N nt FIN, LAW

Schuldversprechen
Schuldversprechen
schenkweise erteiltes Schuldversprechen

Usage examples with Schuldversprechen

schenkweise erteiltes Schuldversprechen

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Der Zusatz bedingt bedeutet hingegen, dass das Schuldversprechen nur dann als erfüllt anzusehen ist, wenn die im Akkreditiv versprochenen Leistungen und die dokumentäre Vorlage der Inhalte vertragsgemäß erfolgte.
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1 WG) erstarkt die in der Wechselurkunde verbriefte doppelte Ermächtigung zu einem abstrakten Schuldversprechen zwischen dem Bezogenen und dem Begünstigten.
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Überwiegend wird dies bestritten, da solche Karten keine Scheckkartenfunktion besitzen: Anstelle einer Garantie steht ein abstraktes Schuldversprechen des Kartenausstellers gegenüber dem Zahlungsempfänger.
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2 AO aus Schuldversprechen, Bürgschaften und Wechselversprechen gegenüber der Finanzverwaltung übernommen hat, darf die Bürgschaftssumme nicht übersteigen.
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So wird auch noch ein unwirksames Schuldversprechen über das Kondiktionsrecht rückabgewickelt, da vorrangiges Vertragsrecht nicht greift.
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Ein deklaratorisches Schuldversprechen ist begrifflich ausgeschlossen (sogenannte).
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So entspricht das abstrakte Schuldversprechen () der abstrakten Stipulation oder der Novationstipulation, wobei das Sprechen durch die Schrift ersetzt wurde.
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Beispiele dafür sind Bürgschaften, Schuldversprechen, Testamente und notarielle Urkunden.
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Durch diese Annahme wird die Verpflichtung des Angewiesenen zu einer von der ursprünglichen Rechtsbeziehung losgelösten selbständigen („abstrakten“) Leistungsverpflichtung (Schuldversprechen).
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Das abstrakte Schuldversprechen unterscheidet sich vom Schuldbeitritt dadurch, dass es keinen eigenen vertragstypischen Geschäftszweck besitzt und deshalb im Gegensatz zum Schuldbeitritt inhaltlich abstrakt ist.
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