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Zeugnisverweigerungsrecht N nt JUR

Zeugnisverweigerungsrecht

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Dort besteht ein Zeugnisverweigerungsrecht nur für Berufsgeheimnisträger (StPO).
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Auf der Pressefreiheit beruhen zahlreiche Privilegien der Presse, etwa die Auskunftsansprüche gegen Behörden, das Recht auf Kurzberichterstattung sowie strafprozessuale Sonderbestimmungen, beispielsweise Beschlagnahmeverbote und Zeugnisverweigerungsrechte.
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Die Journalistin berief sich auf ihr Zeugnisverweigerungsrecht und kritisierte das Vorgehen der Sicherheitsbehörden.
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Kritiker äußerten die Befürchtung, durch die Ermittlungen werde das Journalisten zustehende Zeugnisverweigerungsrecht entwertet.
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Noch weiter geht das Zeugnisverweigerungsrecht für nahe Angehörige eines Angeklagten und bestimmte Berufsträger.
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Auch Pastoralreferenten, nicht-ordinierte Seelsorger, Gemeindediakone usw. kommen deshalb als Inhaber von Zeugnisverweigerungsrechten in Frage.
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Durch das Zeugnisverweigerungsrecht wird auch die Beschlagnahme von Dokumenten verboten, wenn diese Informationen über die Gespräche enthalten.
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Bestimmten Zeugen steht aus persönlichen oder beruflichen Gründen ein Zeugnisverweigerungsrecht oder zumindest ein Auskunftsverweigerungsrecht zu bestimmten Fragen zu (StPO, Zeugnisverweigerungsrecht der Angehörigen des Beschuldigten).
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Weitere Ausprägungen der Pressefreiheit stellen das Redaktionsgeheimnis, die Tendenzfreiheit sowie Zeugnisverweigerungsrechte von Journalisten dar.
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Dabei taucht das Problem auf, dass möglicherweise jemand von dem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch macht.
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