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Rechtfertigungsgrund <-(e)s, -gründe> N m LAW

Rechtfertigungsgrund

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Des Weiteren werden Rechtfertigungsgründe wie Notwehr (§ 3.04) und Notstand (§ 3.02) sowie Entschuldigungsgründe wie Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störung (§ 4.01) oder Strafunmündigkeit (§ 4.10) normiert.
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Weiterhin kann eine Einwilligung, etwa in ärztliche Eingriffe, einen Rechtfertigungsgrund darstellen.
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Aggressionen sind straflos, wenn sie durch Rechtfertigungsgründe wie Notwehr oder Notstand o. Ä.
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Die Rechtswidrigkeit kann jedoch durch das Eingreifen von Rechtfertigungsgründen entfallen.
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1 StGB), es sei denn, durch diese Strandung kann das Schiff samt Schiffsbesatzung, Passagieren und der Ladung vor dem Untergang gerettet werden (Rechtfertigungsgrund).
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Rechtfertigungsgründe sind Erlaubnistatbestände, die ein an sich verbotenes Handeln im Einzelfall ausnahmsweise gestatten.
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Um als Rechtfertigungsgrund anerkannt zu sein und nicht selbst als Straftatbestand ausgelegt zu werden, sind Notwehrmaßnahmen in Ausnahmefällen lediglich auf Schutzwehr beschränkt.
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Kein Mord liegt außerdem vor in der rechtmäßigen Dienstausübung, die als Rechtfertigungsgrund eingreift und eine so vorgenommene Tötung bereits nicht als Unrecht erscheinen lässt.
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Als Rechtfertigungsgründe für die Todesstrafe werden Abschreckungsgründe und der unmittelbare Schutz der Gesellschaft durch Beseitigung des Täters angeführt.
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Dort wurde er 1956 mit einer Arbeit über Tatbestandsbegriff des § 59 StGB und den Irrtum über einen Rechtfertigungsgrund promoviert.
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