verfassungswidrig in the PONS Dictionary

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German
Mit der Ausschaltung des Nationalrates und der verfassungswidrigen Verabschiedung der austrofaschistischen „Maiverfassung“ 1934, die ein ständisches Prinzip verwirklichen sollte, wurden auch die Landesverfassungen aufgehoben.
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Das war an sich verfassungswidrig bzw. eine Verfassungsdurchbrechung, wie sie im Verfassungsrecht durchaus umstritten war.
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Das Gericht erklärte Teile des Gesetzes für verfassungswidrig.
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Die Norm ist in der herrschenden Lehre nicht unumstritten, einige halten die Norm wegen ihrer fehlenden Bestimmtheit für verfassungswidrig.
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In den 1970er Jahren wurde sie als verfassungswidrig aufgelöst.
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Die Delikte reichen von Körperverletzung über Beleidigung und Bedrohung bis zum Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
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Die Initiative zur Kürzung von Renten und Gehältern im öffentlichen Dienst wurde vom Verfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt.
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Das Bundesverfassungsgericht erklärte die Selbstablehnung für begründet und stufte anschließend ohne seine Mitwirkung die Streikarbeit, für die keine ausdrückliche gesetzliche Grundlage besteht, als verfassungswidrig ein.
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Dies betrifft zum Beispiel die Entfernung von explizierter Darstellung von Blut aufgrund des Jugendschutzes oder das Entfernen verfassungswidriger Symbole.
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Die Auswirkungen der Reform werden von Fachleuten kritisiert, da diese eine damit verbundene verfassungswidrige Doppelbesteuerung sehen.
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"verfassungswidrig" in the monolingual German dictionaries


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