Translations for „verfassungswidrig“ in the German » Swedish Dictionary

verfassungswidrig ADJ

verfassungswidrig

författningsvidrig

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German

Dies betrifft zum Beispiel die Entfernung von explizierter Darstellung von Blut aufgrund des Jugendschutzes oder das Entfernen verfassungswidriger Symbole.

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Als verfassungswidrig wurde jedoch die Relevanzschwelle für die Personenwahl der Wahlkreiskandidaten bei der Bürgerschaftswahl beurteilt.

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Diese sollten bei der Gesetzgebung mitwirken, den König auf etwaige Mängel seiner Regierung hinweisen, gegen verfassungswidriges Handeln Klage erheben und das Staatsbudget bewilligen.

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Dabei verfügt das Staatsoberhaupt theoretisch über die Macht, gegen verfassungswidrige Beschlüsse der Regierung sein Veto einzulegen.

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1999 erklärte der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof die Fünfprozenthürde für verfassungswidrig.

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Mit der Ausschaltung des Nationalrates und der verfassungswidrigen Verabschiedung der austrofaschistischen „Maiverfassung“ 1934, die ein ständisches Prinzip verwirklichen sollte, wurden auch die Landesverfassungen aufgehoben.

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Das Gericht hatte in seiner vorherigen Entscheidung die Unkündbarkeitsregelungen für verfassungswidrig erklärt – nicht aber für nichtig.

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Der Verfassungsgerichtshof hatte die Fax-Wahl im Jahr 2011 aus formellen Gründen als verfassungswidrig aufgehoben.

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Das war an sich verfassungswidrig bzw. eine Verfassungsdurchbrechung, wie sie im Verfassungsrecht durchaus umstritten war.

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Ein Spezialausschuss des Senats prüfte die Akten des Prozesses auf der Basis des griechischen Strafrechts und befand, dass das Urteil verfassungswidrig sei.

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