Definitions of „Stabilitätsgesetz“ in the Dictionary of German Spelling

das Sta·bi·li·tä̱ts·ge·setz

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German

Der Konjunkturrat soll demnach gehört werden, wenn bestimmte Maßnahmen des Stabilitätsgesetzes ergriffen werden sollen.

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Vor dem Hintergrund ständig wachsender Staatsschulden – zum Zeitpunkt der Verhandlungen rund 1,5 Billionen € – wurde das Wachstums- und Stabilitätsgesetz aus dem Jahr 1967 immer weniger als zeitgemäß und problemadäquat empfunden.

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Um die beispielsweise im deutschen Stabilitätsgesetz festgelegten Ziele zu erreichen, muss der Staat den Konjunkturschwankungen entgegenwirken.

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Seither wurden mehrfach erfolglos Vorschläge für grundlegende Reformen des Gesetzes und für eine Neuausrichtung der Ziele vorgebracht, siehe Abschnitt #Kritik am Stabilitätsgesetz.

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Die Aufgaben des Konjunkturrates sind ebenfalls im Stabilitätsgesetz geregelt und umfassen sowohl eine Beratungsfunktion als auch eine Koordinationsfunktion.

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Ein weiteres auf dem Stabilitätsgesetz basierendes Koordinationsinstrument ist der Konjunkturrat mit Vertretern von Bund, Ländern und Gemeinden.

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So sind seit den 1990er Jahren die Inflationsraten in den meisten industrialisierten Ländern – entsprechend der Zielsetzung der Zentralbanken im Stabilitätsgesetz – gesunken, doch die Nominallöhne wirken nach unten hin starr.

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Er gilt zudem als einer der Väter des Stabilitätsgesetzes von 1967.

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Dem Weisenrat gehört ein Mitglied des Sachverständigenrats der Bundesregierung nach dem Stabilitätsgesetz an.

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Wichtige weitere Themen waren die rechtliche Gleichstellung unehelicher Kinder und das Stabilitätsgesetz, das die wirtschaftspolitischen Maßstäbe der Politik der Bundesregierung setzte.

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