Stabilitätsgesetz in the PONS Dictionary

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German
Ein weiteres auf dem Stabilitätsgesetz basierendes Koordinationsinstrument ist der Konjunkturrat mit Vertretern von Bund, Ländern und Gemeinden.
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Um die beispielsweise im deutschen Stabilitätsgesetz festgelegten Ziele zu erreichen, muss der Staat den Konjunkturschwankungen entgegenwirken.
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Die Aufgaben des Konjunkturrates sind ebenfalls im Stabilitätsgesetz geregelt und umfassen sowohl eine Beratungsfunktion als auch eine Koordinationsfunktion.
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Seither wurden mehrfach erfolglos Vorschläge für grundlegende Reformen des Gesetzes und für eine Neuausrichtung der Ziele vorgebracht, siehe Abschnitt #Kritik am Stabilitätsgesetz.
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Vor dem Hintergrund ständig wachsender Staatsschulden – zum Zeitpunkt der Verhandlungen rund 1,5 Billionen € – wurde das Wachstums- und Stabilitätsgesetz aus dem Jahr 1967 immer weniger als zeitgemäß und problemadäquat empfunden.
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Dem Weisenrat gehört ein Mitglied des Sachverständigenrats der Bundesregierung nach dem Stabilitätsgesetz an.
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Die Konjunkturausgleichsrücklage ist ein im Stabilitätsgesetz vorgesehenes Mittel der Konjunkturpolitik.
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Er gilt zudem als einer der Väter des Stabilitätsgesetzes von 1967.
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Wichtige weitere Themen waren die rechtliche Gleichstellung unehelicher Kinder und das Stabilitätsgesetz, das die wirtschaftspolitischen Maßstäbe der Politik der Bundesregierung setzte.
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Der Konjunkturrat soll demnach gehört werden, wenn bestimmte Maßnahmen des Stabilitätsgesetzes ergriffen werden sollen.
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