Erlaubnisvorbehalt in the PONS Dictionary

Erlaubnisvorbehalt Examples from the PONS Dictionary (editorially verified)

präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt LAW
превантивна забрана със запазено право за издаване на разрешение

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Der Begriff Verbot mit Erlaubnisvorbehalt wird auch im übrigen Verwaltungsrecht verwendet, u. a. im Zusammenhang mit der sog.
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Die Zulässigkeitsvoraussetzungen stellen ein präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt dar.
de.wikipedia.org
Durch die Zulassung wird ein vorhandenes präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt im konkreten Einzelfall aufgehoben.
de.wikipedia.org
Zudem hat der Erlaubnisvorbehalt den Zweck, dass Bankgeschäfte nur von Unternehmen betrieben werden dürfen, die der ständigen Bankenaufsicht unterliegen und Mitglied einer Entschädigungseinrichtung deutscher Banken sind.
de.wikipedia.org
Alle aktiven Maßnahmen an einem Denkmal standen unter einem Erlaubnisvorbehalt.
de.wikipedia.org
Dazu setzt der Erlaubnisvorbehalt nicht erst beim Abschluss einzelner Rechtsgeschäfte an, sondern erfasst die gesamte Geschäftstätigkeit einschließlich der Vorbereitung des konkreten Vertragsabschlusses.
de.wikipedia.org
Bei diesen Daten ist das Verbotsprinzip mit Erlaubnisvorbehalt durch einen Ausnahmekatalog noch enger definiert und eine ausdrückliche Einwilligung des Betroffenen notwendig.
de.wikipedia.org
Auch hier gelten umfassende Verbote mit Erlaubnisvorbehalt.
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Ein wesentlicher Grundsatz des Gesetzes ist das so genannte Verbotsprinzip mit Erlaubnisvorbehalt.
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In privatrechtlicher Hinsicht bedeutet das datenschutzrechtliche Verbotsprinzip mit Erlaubnisvorbehalt aber eine partielle Abkehr vom dort geltenden Grundsatz der Privatautonomie.
de.wikipedia.org

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