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German
Formell verfassungsgemäß ist ein Rechtssatz, soweit der Normgeber die Gesetzgebungskompetenz besaß, ein ordnungsgemäßes Gesetzgebungsverfahren durchgeführt wurde und er den Formvorschriften entsprechend verkündet wurde.
de.wikipedia.org
Wenn nicht alle Formvorschriften eingehalten werden, liegt eine „beachtliche“ Verfügung vor, die den Ärzten zumindest als Orientierungshilfe dient.
de.wikipedia.org
Es handelt sich dabei um Formvorschriften, die die Sicherheitsbehörde bei sonstiger Nichtigkeit der Verordnung jedenfalls zu beachten hat.
de.wikipedia.org
Wichtigstes Ziel der Regelung ist, zentral eine übersichtliche Regelung der neuen Formvorschriften zu schaffen, um eine Verzettelung in einer Vielzahl von Regelungen zu vermeiden.
de.wikipedia.org
Die Bestimmung stellt auch Formvorschriften auf, die dabei zu beachten sind.
de.wikipedia.org
Das Gericht muss in einem solchen Fall mangelnden Kognitionsrechts bewusst auf einer, bedingt durch prozessuale Formvorschriften unvollständigen, Tatsachengrundlage entscheiden.
de.wikipedia.org
Nach deutschen Formvorschriften ist die Ehe auch dann abzuschließen, wenn einer der Verlobten oder beide Verlobte Ausländer sind.
de.wikipedia.org
Auch für die von der Berufungseinlegung zu unterscheidende Berufungsbegründung gelten Frist- und Formvorschriften.
de.wikipedia.org
Strengere Formvorschriften werden durch § 57 VwVfG nicht berührt.
de.wikipedia.org
Besondere Formvorschriften für die Verpfändung von beweglichen Sachen bestehen nicht.
de.wikipedia.org

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