Rechtsvorschrift in the PONS Dictionary

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German
Er informiert sich über die Umsetzung der Rechtsvorschriften vor Ort.
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Den Zeitpunkt der elektronischen Fortführung dieser Akte legt die jeweilige Landesregierung per Rechtsvorschrift selber fest.
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Ein Sonderfall ist, wenn eine alte Rechtsvorschrift trotz Unvereinbarkeit nicht explizit außer Kraft tritt: Dann spricht man von Versteinerung des Rechts.
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Soweit nach anderen Rechtsvorschriften eine Anpflanzungs- oder Aufforstungsgenehmigung erforderlich ist, unterliegt dieses Gebot der Einzelfallabwägung im Rahmen jener behördlichen Entscheidung.
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Der Betriebsrat hat darüber zu wachen, dass die zum Schutz der Arbeitnehmer geltenden Rechtsvorschriften beachtet und eingehalten werden.
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Ohne Bekanntmachung wird die betreffende Rechtsvorschrift nicht wirksam.
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Teilweise hinzugezählt wird auch das Wirtschaftsstrafrecht, also die Rechtsvorschriften gegen Wirtschaftskriminalität.
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Gemäß § 89 ArbVG hat der Betriebsrat das Recht, die Einhaltung der die Arbeitnehmer des Betriebes betreffenden Rechtsvorschriften zu überwachen.
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Zudem lassen Gesetze oder Rechtsvorschriften einen gewissen Auslegungs- oder Ermessensspielraum zu.
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Das eigentliche Luftfahrtrecht umfasst nicht nur nationale, sondern in großem Umfang auch internationale Rechtsvorschriften.
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