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Spielraum N m

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Es entspricht dem Wesen der Stellvertretung, dass der Ermessensspielraum des Stellvertreters hierdurch eingeschränkt wird.
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Testinstituten wird dabei aufgrund des durch Artikel 5 des Grundgesetzes geschützten Rechts zur freien Meinungsäußerung ein erheblicher Ermessensspielraum eingeräumt.
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Die sehr weiten Ermessensspielräume der Volksschädlingsverordnung setzten voraus, dass diese von der Rechtsprechung im Sinne der nationalsozialistischen Führung ausgelegt wurden.
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Einige Wirtschaftswissenschaftler und Institutionen sprechen von einer systematischen Korruption, da bei der Auslegung von gesetzlichen Vorschriften der große Ermessensspielraum Missbräuche begünstigt.
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Besteht für die staatliche Verwaltung ein Ermessensspielraum oder ein Beurteilungsspielraum, so erstreckt sich der Gleichheitssatz auf die sogenannte Selbstbindung der Verwaltung.
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Aufgrund der kantonalen Praxis bei der Durchführung sowie infolge unterschiedlicher Ausübung des Ermessensspielraums beim Vollzug kann es im Einzelfall kantonale Unterschiede bei der Anspruchsberechtigung geben.
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Sie schafft Rechtssicherheit bezüglich der Anwendung spezieller Regularien und lässt Ermessensspielraum, sofern keine im Einzelfall praktikable Lösung vorgesehen ist.
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Zum einen ist es dem Ermessensspielraum der Beamten überlassen und erst später gerichtlich überprüfbar, ab wann eine Person als vermummt gilt.
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Während die Nutzung von Ausweis-, Gliederungs- und Erläuterungswahlrechten zur formellen Bilanzpolitik gehört, ist die Nutzung von Bewertungswahlrechten, Ermessensspielräumen und Sachverhaltsgestaltungen ein Teil der materiellen Bilanzpolitik.
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Jedenfalls gewährt eine Kann-Bestimmung aber einen größeren Ermessensspielraum als eine Soll-Vorschrift.
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