Anmelder in the PONS Dictionary

Translations for Anmelder in the Croatian»German Dictionary

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prijavljivač

Anmelder m

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German

Der Anmelder erhält dafür ein Rechercheergebnis, den sog.

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So konnte der Anmelder eine fremde E-Mail-Adresse angeben und über die Funktion „Freunde finden“ 20 Personen sehen, mit welchen der Inhaber der E-Mail-Adresse Kontakt hatte.

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In den folgenden Jahren trat er bundesweit bei verschiedenen genehmigten wie auch verbotenen Neonaziaufmärschen als Redner auf oder war als Anmelder tätig.

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Der Anmelder muss im Patenterteilungsverfahren dem Patentamt gegenüber den Erfinder benennen.

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Weiterhin wird geprüft, ob der Anmelder berechtigt ist, selbst das Erteilungsverfahren zu betreiben, oder ob er einen Vertreter benennen muss (Abschnitt Vertretung).

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Es gibt verschiedene Mechanismen, mittels derer der Anmelder geändert und die Rechte an einer Erfindung übertragen werden können.

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Da die dadurch entstehenden Kosten für den Anmelder sehr hoch sind, wurde in den 1990er Jahren nach kostengünstigeren Lösungen gesucht.

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1 MarkenG hat der Anmelder das Recht, jederzeit, also auch nachträglich, "das in der Anmeldung enthaltene Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen einzuschränken".

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Es kann aber der registrierte Anmelder geändert werden, so dass dann das Patentamt mit dem geänderten Anmelder das Verfahren führt.

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Voraussetzung für das Eintragen einer Gewährleistungsmarke ist, dass der Anmelder innerhalb von zwei Monaten nach dem Anmeldetag eine Satzung der Gewährleistungsmarke vorlegt.

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