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Mei·nungs·äu·ße·rungs·frei·heit N f LAW

Meinungsäußerungsfreiheit

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Konkret geht es in den bisher gefällten Entscheidungen um die Kollision mit dem Grundrecht der Meinungsäußerungsfreiheit.
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Bei einer anderen Herangehensweise bestünde die Gefahr, dass die Meinungsäußerungsfreiheit in übermäßiger Weise verkürzt und dadurch der öffentliche Kommunikationsprozess beeinträchtigt werde.
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Deshalb sei die geäußerte Kritik „mit Blick auf die in einer demokratischen Gesellschaft besondere Bedeutung und Funktion der Meinungsäußerungsfreiheit bei Beachtung aller Umstände des Falles hinzunehmen“.
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Sie machte geltend, das Verbot bedeute eine entwürdigende Behandlung, sei diskriminierend und verletze unter anderem ihre Rechte auf Vereinigungsfreiheit, Religionsfreiheit und Meinungsäußerungsfreiheit.
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Dies zeigt sich zum Beispiel an seiner Rechtsprechung zum Schutz der Meinungsäußerungsfreiheit unter dem ersten Verfassungszusatz.
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Meinungsfreiheit, genauer Meinungsäußerungsfreiheit, ist das gewährleistete subjektive Recht auf freie Rede sowie freie Äußerung und (öffentliche) Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild sowie allen weiteren verfügbaren Übertragungsmitteln.
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Eine Presseveröffentlichung unterliegt dem Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit nach Abs.
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Die Art. 25 bis 31 TV garantieren die Meinungsäußerungsfreiheit, Forschungsfreiheit, Kunstfreiheit, Pressefreiheit und Informationsfreiheit.
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Eine Beschränkung der Meinungsäußerungsfreiheit auf Äußerungen, die einem bestimmten Individuum zugeordnet werden können, ist mit Art. 5 Abs.
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Der Begriff ist nicht genau abgegrenzt und wird hauptsächlich für Eingriffe in die Meinungsäußerungsfreiheit verwendet.
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