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Übergangsbestimmung N f LAW

Übergangsbestimmung

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Er gilt als „monströses Vertragswerk“ mit insgesamt ca. 5000 Seiten und umfasst außer dem eigentlichen Vertrag die Einzelverträge mit den Beitrittsländern, Übergangsbestimmungen und viele weitere Abkommen.
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Durch die Übergangsbestimmungen blieb aber bis 2009 Zeit, die einzelnen Verordnungen der Berufe umzustellen.
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Die Übergangsbestimmungen der Verfassung sahen eine schrittweise Inkraftsetzung vor.
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Darüber hinaus gibt es sechs zusätzliche Artikel und zwei Übergangsbestimmungen.
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Den letzten Teil des Verfassungstextes bilden die Schluss- und Übergangsbestimmungen, die weitgehend ausschließlich in der Nachkriegszeit von Bedeutung waren.
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Der letzte Abschnitt schließt die Verordnung mit Schluss- und Übergangsbestimmungen ab.
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Die verschiedenen Übergangsbestimmungen gelten für unterschiedliche Fristen, die teilweise vorher festgelegt sind, auch Verlängerungsoptionen enthalten oder noch unbestimmt sind.
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Die abschließenden AlkStG enthalten Bestimmungen zu Steuervergünstigungen, Aufgaben und Befugnissen der Aufsichts- und Überwachungsbehörden sowie Bußgeld- und Übergangsbestimmungen.
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Allerdings blieben durch eine Übergangsbestimmung des Einigungsvertrages die bisherigen Urkundenstellen für die bis 1990 angelegten Personenstandsbücher zunächst erhalten.
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Die folgenden Paragraphen befassen sich mit weiteren besonderen Verwaltungsvorschriften und mit Übergangsbestimmungen.
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