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Anzeigepflicht N f

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Eine Verletzung der Anzeigepflichten liegt vor, wenn der Antragsteller die ihm im Antrag unterbreiteten Fragen (insbesondere Gesundheitsfragen) unzutreffend beantwortet.
de.wikipedia.org
Diese Rechtsbestimmungen regeln eine Melde- oder Anzeigepflicht sowie die einzuleitenden Maßnahmen.
de.wikipedia.org
Diese Anzeigepflicht gilt für Laboratorien, in der Versuchstierhaltung und in der Biotechnologie.
de.wikipedia.org
Unabhängig von einer eventuellen Erlaubnispflicht unterliegt jede Tätigkeit mit Krankheitserregern der Anzeigepflicht.
de.wikipedia.org
Die Verletzung der Anzeigepflicht stellt grundsätzlich eine Ordnungswidrigkeit dar und kann auch den Straftatbestand der Personenstandsfälschung in der Form der Personenstandsunterdrückung nach erfüllen.
de.wikipedia.org
Die Anzeigepflicht bezieht sich auf Erkrankungs- und Todesfälle.
de.wikipedia.org
Wegen Verletzung der Anzeigepflicht wurde er zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt.
de.wikipedia.org
2 gilt die Anzeigepflicht ebenfalls nicht für Geistliche; hierdurch soll ein Konflikt mit dem Kirchenrecht aufgrund des Beichtgeheimnisses vermieden werden.
de.wikipedia.org
Der Finder unterliegt einer Anzeigepflicht nach allen Landesdenkmalschutzgesetzen.
de.wikipedia.org
Wer Tätigkeiten der Schutzstufe 2, 3 oder 4 ausüben will, muss dies bei der zuständigen Behörde melden (Erlaubnis- und Anzeigepflichten).
de.wikipedia.org

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