Translations for „Demonstrationsrecht“ in the German » French Dictionary

Demonstrationsrecht N nt no pl

Demonstrationsrecht

droit m de manifester

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German

Dabei unterstützte er ausdrücklich die Wahrnehmung des Demonstrationsrechts; doch wer mit guten Gründen demonstriere, brauche dafür kein falsches Etikett.

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Das Demonstrationsrecht kann in der unterrichtsfreien Zeit ausgeübt werden“.

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Dabei wird das Demonstrationsrecht im Sinne einer Abwägung zwischen der Versammlungsfreiheit und der Arbeitsfähigkeit der Verfassungsorgane prinzipiell nur so weit eingeschränkt, dass letztere nicht beeinträchtigt ist.

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Er arbeitete an der Strafrechtsreform, den Notstandsgesetzen und der Liberalisierung des Demonstrationsrechts mit.

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Schlecht definierte Anti-Subversionsgesetze wie Artikel 105 des Strafgesetzbuches können verwendet werden, um Personen strafrechtlich zu verfolgen, die das Versammlungs-, Rede- oder Demonstrationsrecht ausüben wollen.

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Diese gingen bundesweit uneinheitlich mit dem Demonstrationsrecht um.

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Ab dem ersten Lebensjahr gilt das Demonstrationsrecht ohne Einschränkungen.

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Bei gravierenden Ereignissen, welche die öffentliche Sicherheit oder Gesundheit gefährden, können Regierungen Notstandsgesetze anwenden, welche neben der Versammlungsfreiheit auch das Demonstrationsrecht einschränken.

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Zur Begründung hieß es seinerzeit: „Die Anerkennung eines Demonstrationsrechts in dem von der Strafkammer angenommenen Maße liefe auf die Legalisierung eines von militanten Minderheiten geübten Terrors hinaus.

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Eine Auskunft konnte nicht gegeben werden, da die Zahlen nicht erhoben werden und auf die Selbstorganisation der Schulen und das Demonstrationsrecht der Schüler verwiesen wurde.

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