Demonstrationsrecht in the PONS Dictionary

Translations for Demonstrationsrecht in the German»Croatian Dictionary

Demonstrationsrecht <-(e)s, -e> N nt

Demonstrationsrecht

pravo demonstriranja

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German

Schlecht definierte Anti-Subversionsgesetze wie Artikel 105 des Strafgesetzbuches können verwendet werden, um Personen strafrechtlich zu verfolgen, die das Versammlungs-, Rede- oder Demonstrationsrecht ausüben wollen.

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Diese gingen bundesweit uneinheitlich mit dem Demonstrationsrecht um.

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Dabei unterstützte er ausdrücklich die Wahrnehmung des Demonstrationsrechts; doch wer mit guten Gründen demonstriere, brauche dafür kein falsches Etikett.

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Trotz zahlreicher Verhaftungswellen durch die Sicherheitskräfte und massiver Einschränkungen des Demonstrationsrechts sind Wut und Auflehnung immer wieder zutage getreten.

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Bei gravierenden Ereignissen, welche die öffentliche Sicherheit oder Gesundheit gefährden, können Regierungen Notstandsgesetze anwenden, welche neben der Versammlungsfreiheit auch das Demonstrationsrecht einschränken.

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Dabei wird das Demonstrationsrecht im Sinne einer Abwägung zwischen der Versammlungsfreiheit und der Arbeitsfähigkeit der Verfassungsorgane prinzipiell nur so weit eingeschränkt, dass letztere nicht beeinträchtigt ist.

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Zur Begründung hieß es seinerzeit: „Die Anerkennung eines Demonstrationsrechts in dem von der Strafkammer angenommenen Maße liefe auf die Legalisierung eines von militanten Minderheiten geübten Terrors hinaus.

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Das Demonstrationsrecht kann in der unterrichtsfreien Zeit ausgeübt werden“.

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Ab dem ersten Lebensjahr gilt das Demonstrationsrecht ohne Einschränkungen.

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Sie betonte, dass die Sicherheitskräfte daran arbeiten, die Demonstranten und ihr Demonstrationsrecht zu schützen.

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