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Einlegung <-; no pl > N f LAW

Usage examples with Einlegung

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Kniehebelpressen lassen sich leicht mechanisch antreiben (Dampfmaschine) und die Einlegung der Münzrohlinge automatisieren.
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Mit der Einlegung gilt das Schriftstück als zugestellt.
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Die Festsetzung des Tauglichkeitsgrades ist Bestandteil des Musterungsbescheides und somit durch Einlegung eines Widerspruches gegen den Musterungsbescheid anfechtbar.
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Bis zur endgültigen Ablehnung der Abhilfe kann die Ausgangsbehörde den Bescheid aber aufheben, wenn sie ihn nach Einlegung des Widerspruchs doch für zweckwidrig hält.
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1 S. 1 StPO für den Fall der Unzulässigkeit des Einspruchs, insbesondere wegen verspäteter Einlegung vor.
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Nach Einlegung eines Einspruchs kommt er immerhin wieder auf freien Fuß, bis das Berufungsgericht endgültig entscheidet.
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Die Einlegung des Rechtsmittels bewirkt, dass die Entscheidung nicht wirksam wird, bevor über das Rechtsmittel abschließend entschieden ist.
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Einlegung zur Niederschrift bedeutet, dass der Widersprechende in der Behörde seinen Widerspruch mündlich formuliert, woraufhin ein zur Entgegennahme befugter Bediensteter diese Erklärung schriftlich niederlegt.
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Mit der Einlegung des Widerspruchs beginnt das Vorverfahren, ff.
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Durch die Einlegung der Berufung kann also der Angeklagte erzwingen, dass eine erneute Beweisaufnahme, diesmal ohne die Beschränkungen des StPO, stattfindet.
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