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Geschäftsgrundlage N f LAW

Geschäftsgrundlage

Usage examples with Geschäftsgrundlage

Wegfall der Geschäftsgrundlage

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Wie eingangs erwähnt, ist der exakte Anwendungsbereich des Begriffs der Geschäftsgrundlage, auch soweit er Gegenstand der nunmehrigen gesetzlichen Regelung geworden ist, umstritten.
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Geschäftsgrundlage war der Handel mit Saatgut und Blumenzwiebeln, den zuvor James Booth & Söhne betrieben hatte.
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Dieser Status bildet die Geschäftsgrundlage, auf deren Basis die Kreditgewährung überhaupt für die Bank vertretbar gewesen ist.
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Diese zusätzliche persönliche Eigenschaft nach Gaststättenrecht kann für den Gastwirt eine ständige Bedrohung seiner Geschäftsgrundlage bedeuten.
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Die Regeln über die Störung der Geschäftsgrundlage greifen deshalb erst ein, wenn weder der Vertrag noch das Gesetz eine Risikoverteilung vornehmen.
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Damit war der Organisation die Geschäftsgrundlage entzogen und jede Wirkungsmöglichkeit verbaut.
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So muss die Änderung relevant sein, d. h. die Geschäftsgrundlage der Zusicherung berühren.
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An der Strecke siedelten sich Industriebetriebe an, die wiederum die Geschäftsgrundlage verbesserten.
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Die Bestimmung bereitet seit ihrer Einführung Schwierigkeiten in der Anwendung, da der Zweck wohl mehr als ein Motiv, aber weniger als die Geschäftsgrundlage sein muss.
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Der Kreditnehmer wird hierbei vom Kreditgeber zu Zusicherungen verpflichtet, die darauf abzielen, die ursprüngliche Geschäftsgrundlage bei der Kreditzusage auch während der Kreditlaufzeit aufrechtzuerhalten.
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