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Geschäftsgrundlage <Geschäftsgrundlage, -n> N f

Geschäftsgrundlage

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Bekannt wurde er vor allem durch seine 1921 erschienene Schrift „Die Geschäftsgrundlage – Ein neuer Rechtsbegriff“.
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Geschäftsgrundlage war der Handel mit Saatgut und Blumenzwiebeln, den zuvor James Booth & Söhne betrieben hatte.
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Damit war der Organisation die Geschäftsgrundlage entzogen und jede Wirkungsmöglichkeit verbaut.
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Hingegen gehören die Vorstellungen über die steuerlichen Folgen eines Vertrags nicht zur Geschäftsgrundlage.
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Die Regeln über die Störung der Geschäftsgrundlage greifen deshalb erst ein, wenn weder der Vertrag noch das Gesetz eine Risikoverteilung vornehmen.
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Der Kreditnehmer wird hierbei vom Kreditgeber zu Zusicherungen verpflichtet, die darauf abzielen, die ursprüngliche Geschäftsgrundlage bei der Kreditzusage auch während der Kreditlaufzeit aufrechtzuerhalten.
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Grundlage der Rechtsprechung war das Verständnis der Geschäftsgrundlage als der Summe der Vorstellungen, die eine Partei oder beide Parteien dem Vertrage zugrunde gelegt haben.
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Von Anfang an standen zur Ausweitung der Geschäftsgrundlage Fahrzeuggetriebe als Geschäftszweck in der Gründungsurkunde.
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Von Anfang an war auch der Personenverkehr eine wichtige Geschäftsgrundlage für das Unternehmen.
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Wie eingangs erwähnt, ist der exakte Anwendungsbereich des Begriffs der Geschäftsgrundlage, auch soweit er Gegenstand der nunmehrigen gesetzlichen Regelung geworden ist, umstritten.
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