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Koalitionsvereinbarung <-, -en> N f

Koalitionsvereinbarung

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
In die medienpolitische und medienpädagogische Diskussion führte er den Begriff der Medienkompetenz ein, der mittlerweile in zahlreichen Regierungsprogrammen, Koalitionsvereinbarungen und Verlautbarungen zur Kinder- und Jugendpolitik zu finden ist.
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Laut der Koalitionsvereinbarung wird das.
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In der Regel wird erst nach Abschluss einer Koalitionsvereinbarung der Bundeskanzler in geheimer Wahl gewählt.
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Die seit 2009 amtierende Bundesregierung sah jedoch in ihrer Koalitionsvereinbarung vor, den Busfernlinienverkehr zuzulassen und dazu § 13 PBefG zu ändern.
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Nach einer neuen Koalitionsvereinbarung wurde er 2008 Vorstandsmitglied des Sejmik.
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Die Atompolitik war in der Koalitionsvereinbarung bewusst ausgeklammert worden, da keine Einigkeit erzielt werden konnte.
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Mit ihm wurden zuvor in der Koalitionsvereinbarung beschlossene steuerliche Sofortmaßnahmen umgesetzt.
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Ein Koalitionsvertrag (auch Koalitionsvereinbarung) wird zwischen zwei oder mehreren Parteien geschlossen, um die mittel- bis langfristige Zusammenarbeit einer gemeinsamen Koalitionsregierung während der anstehenden Legislaturperiode zu regeln.
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In den meisten Koalitionsvereinbarungen ist jedoch geregelt, dass sich das Land bei unterschiedlichen Auffassungen zwischen den Regierungsparteien im Bundesrat der Stimme enthält.
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Als Israelisches Modell (auch israelische Lösung) wird eine Regierungskoalition bezeichnet, bei der die Koalitionsvereinbarungen einen Wechsel des Regierungschefs (und eventuell auch weitere Ministerposten) während der Legislaturperiode vorsehen.
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