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Koalitionsvereinbarung <-, -en> N f POL

Koalitionsvereinbarung
Koalitionsvereinbarung

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Nach einer neuen Koalitionsvereinbarung wurde er 2008 Vorstandsmitglied des Sejmik.
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Als problematisch sollte es sich erweisen, dass die etwa 30 umstrittensten Fragen als „Prüfaufträge“ in die Koalitionsvereinbarung aufgenommen, wichtige Dissenspunkte also ungelöst vertagt wurden.
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Solche „Grundrechte“ haben ihren „politischen Wert“ darin, dass sie, als in den Verfassungsrang gehoben, von jeder Regierung beachtet werden sollen (unabhängig von Parteiprogrammen oder Koalitionsvereinbarungen).
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In der Regel wird erst nach Abschluss einer Koalitionsvereinbarung der Bundeskanzler in geheimer Wahl gewählt.
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Mit ihm wurden zuvor in der Koalitionsvereinbarung beschlossene steuerliche Sofortmaßnahmen umgesetzt.
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Ein Koalitionsvertrag (auch Koalitionsvereinbarung) wird zwischen zwei oder mehreren Parteien geschlossen, um die mittel- bis langfristige Zusammenarbeit einer gemeinsamen Koalitionsregierung während der anstehenden Legislaturperiode zu regeln.
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In den meisten Koalitionsvereinbarungen ist jedoch geregelt, dass sich das Land bei unterschiedlichen Auffassungen zwischen den Regierungsparteien im Bundesrat der Stimme enthält.
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Diesen Dialog hatten die Regierungsparteien bereits in ihrer Koalitionsvereinbarung vorgesehen.
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Als Israelisches Modell (auch israelische Lösung) wird eine Regierungskoalition bezeichnet, bei der die Koalitionsvereinbarungen einen Wechsel des Regierungschefs (und eventuell auch weitere Ministerposten) während der Legislaturperiode vorsehen.
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Die Atompolitik war in der Koalitionsvereinbarung bewusst ausgeklammert worden, da keine Einigkeit erzielt werden konnte.
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