Nichtigkeit in the PONS Dictionary

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márnosť

Nichtigkeit

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German

Ihre deutliche Überschreitung führt jedoch nicht zur Nichtigkeit wie bei der anfänglichen Übersicherung, sondern löst einen Freigabeanspruch des Sicherungsgebers aus.

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Die Verkennung des Betriebsbegriffs, d. h. seiner konkreten Anwendung, führt fast nie zu einer Nichtigkeit.

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Den Begriff der Nichtigkeit verwendet der Gesetzgeber dafür, dass das Rechtsgeschäft so anzusehen sei, als ob es gar nicht vorgenommen worden wäre.

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2 VwVfG genannten Fälle führen in jedem Fall zu Nichtigkeit (sog.

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Er habe die „politische Nichtigkeit des Parlaments und der Parteipolitiker […] gewollt und absichtsvoll herbeigeführt“.

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Dieses Recht darf bei sonstiger Nichtigkeit nicht umgangen werden (also auch keine Vernehmung der Hilfskräfte etc.

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Zum letzteren gehöre, wenn auf die Übertretung des Gesetzes keine Strafe gesetzt, sondern richterliche Hilfe, oder die Nichtigkeit der unternommenen Handlung zu erwarten sei.

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Gemäß dieser Vorschrift wird ein eingetragenes Design gelöscht "auf Grund eines unanfechtbaren Beschlusses oder rechtskräftigen Urteils über die Feststellung oder Erklärung der Nichtigkeit".

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Dies bewirke eine veränderte Einstellung dem Leben gegenüber, vor allem im Angesicht des Todes und seiner erlebten, erfahrenen Nichtigkeit und Überwindung.

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4 PatG, wonach "die Klage" wegen Erklärung der (vollständigen oder teilweisen) Nichtigkeit "beim Patentgericht schriftlich zu erheben" ist.

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