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Grundrecht N nt LAW

Grundrecht
Grundrecht

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Von Grundrechten unterscheiden sich die Staatszielbestimmungen dadurch, dass sie kein subjektives Recht begründen und somit nicht einklagbar sind.
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Hierzu gewährleistet das Grundrecht eine Freiheitssphäre, in die Hoheitsträger nur unter bestimmten Voraussetzungen eingreifen dürfen.
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Die Überprüfung eines Eingriffs in den Schutzbereich eines Grundrechtes verläuft sehr ähnlich.
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Grundpflichten sind das Korrelat zu den Grundrechten gegenüber einem Staat.
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Papier sagte, es gebe eine staatliche Verpflichtung, für eine Grundrechte wahrende und sichere Kommunikationsinfrastruktur zu sorgen.
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Ebenfalls wurde der Vorwurf, Polen habe mit den Vertreibungen gegen das Grundrecht auf Schutz des Lebens und gegen das Folterverbot verstoßen, vom Gerichtshof abgewiesen.
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Dabei sind insbesondere die Grundrechte des Arbeitnehmers zu beachten.
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Dieses Grundrecht wurde von der tunesischen Regierung in der Regel respektiert.
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Eingriffe in die Grundrechte, die Grundrechte nicht selbst vorsehen und die sich nicht aus anderen Verfassungswerten ergeben, sind daher unzulässig.
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Nach der grundgesetzlichen Kompetenzverteilung haben zunächst die Fachgerichte die Aufgabe, die Grundrechte zu wahren und durchzusetzen.
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