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Einigungsvertrag <-(e)s, ohne pl > N m POL

Einigungsvertrag

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Durch den Einigungsvertrag wurde es in das BauGB übernommen, galt zunächst jedoch nur für die neuen Bundesländer.
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Allerdings blieben durch eine Übergangsbestimmung des Einigungsvertrages die bisherigen Urkundenstellen für die bis 1990 angelegten Personenstandsbücher zunächst erhalten.
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Noch während der Verhandlungen über den deutsch-deutschen Einigungsvertrag gab es Überlegungen, die Gründung von ostdeutschen Landeszentralen nach westdeutschem Vorbild vorzubereiten.
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Der Einigungsvertrag brachte grundlegende Veränderungen für die Eigentumsstruktur, das Mietrecht und die Wohnungsvergabe.
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Sie wurde durch den Einigungsvertrag 1990 durch das Personenbeförderungsgesetz (mit Maßgaben) ersetzt.
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Das Eingabegesetz wurde mit Inkrafttreten des Grundgesetzes und des einfachen Bundesrechts im Beitrittsgebiet durch und des Einigungsvertrags obsolet.
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Mit der Unterzeichnung des Einigungsvertrages wurde es 1990 im Zuge der deutschen Wiedervereinigung aufgehoben.
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Seit der Aufhebung des Artikels ergibt sich der Geltungsbereich des Grundgesetzes aus der durch den Einigungsvertrag geänderten Präambel.
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Entsprechend dem Einigungsvertrag 1990 wurde jedoch der Gutsbesitz nicht zurückgegeben.
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Das Parteiengesetz wurde von der freigewählten Volkskammer mehrfach modifiziert und durch den Einigungsvertrag weitgehend obsolet.
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