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German
Eine Genehmigungsfreistellung, auch Freistellungsverfahren oder Kenntnisnahmeverfahren, ist ein in den Bauordnungen der Bundesländer geregeltes bauordnungsrechtliches Verfahren vor der Errichtung von kleineren und mittleren Bauvorhaben.
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Im bauordnungsrechtlichen Sinne dient der vorbeugende Brandschutz dem Schutz von Leib und Leben, der Umwelt und der öffentlichen Sicherheit und ist als Voraussetzung für eine wirksame Brandbekämpfung gefordert.
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Die erste Baugenehmigung aus dem Jahre 2013 sieht bereits aus bauordnungsrechtlichen Gründen den Abbruch des Rechenzentrums bis zum Jahr 2023 vor.
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Über bauordnungsrechtlich genehmigungspflichtige Vorhaben (§ 20) entscheidet die Bauaufsichtsbehörde im Benehmen mit der Denkmalschutzbehörde.
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Die reale Teilung eines bebauten Grundstücks ist nur zulässig, wenn hierdurch keine Verhältnisse geschaffen werden, die bauordnungsrechtliche oder bauplanungsrechtliche Vorgaben verletzen.
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Die Bestellung eines Bauleiters im bauordnungsrechtlichen Sinne dient zur Durchsetzung öffentlich-rechtlicher Schutzziele.
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Dabei galt es die Pläne sowohl den inzwischen veränderten funktionalen, bauordnungsrechtlichen und technischen Bestimmungen als auch den neuen gesetzlichen Bauvorgaben anzupassen.
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Dort muss ein Objektplaner bestellt werden, der die Bauleitung im bauordnungsrechtlichen Sinne selbst übernimmt oder in seiner Verantwortung durchführen lässt.
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Erfüllt das Vorhaben auch die bauordnungsrechtlichen Voraussetzungen, hat der Bauherr einen Rechtsanspruch auf Erteilung der Baugenehmigung.
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Daher wird der Bauleiter im bauordnungsrechtlichen Sinne mit der Baubeginnsanzeige bestellt.
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