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Patentamt N nt

Patentante N f

Patentlösung N f ugs , Patentrezept N nt ugs

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
1988 konnte der Patentschutz infolge von finanziellen Problemen seiner Firma nicht erneuert werden.
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Bei Vorliegen eines Patentschutzes hingegen sind neben der Abgabe einer entsprechenden Unterlassungserklärung regelmäßig auch von Schlüsseldiensten die den Schutzrechtsinhabern entstandenen Anwaltskosten zu erstatten.
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1921 beantragte er den Patentschutz zu seinem Konzept des Lifting Fuselage.
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Dies sei aber die Voraussetzung, um einen zeitlich begrenztes Verwertungsmonopol in Form des Patentschutzes gewähren zu können.
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Seit der Patentschutz abgelaufen ist, gibt es auch Nachbauten, z. B. unter dem Marktnamen "Chor".
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Damit sollen simple Überarbeitungen bekannter Lehren (Abänderungen und Kombinationen) frei von Patentrechten bleiben und nur die markanten Erfindungen dem Patentschutz zugänglich sein.
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Möglicherweise verschiebt ein Patentschutz lediglich den Fokus anderer Forscher auf andere, gut substituierbare Projekte; dies würde einen geringen negativen Effekt durch Patente implizieren.
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Es wurden insgesamt drei Ankerpunkte zwischen Arzneimittel- und Patentschutz, Patentschutz und Datenschutz festgelegt.
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Da jedoch mittlerweile der Patentschutz auf die Herstellungsweise abgelaufen ist, dürfen andere Hersteller auf ähnliche Weise produzierte Saucen verkaufen.
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Daraus soll, sobald der Patentschutz erreicht wurde, ein biologisches Insektenschutzmittel entwickelt werden.
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"Patentschutz" in the monolingual German dictionaries


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