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Hạrtgeld N nt

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German
Ein von dieser 1997 angekündigter Lehrerstreik wurde von ihm untersagt und die Gewerkschaft mit einem Zwangsgeld belegt.
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Sie ist damit von den zivilrechtlichen Entschädigungszahlungen, Ordnungsgeldern, Bußgeldern, Zwangsgeldern oder anderen Ordnungsmitteln zu unterscheiden.
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Das Zwangsgeld muss vorher angedroht werden und darf 25.000 € nicht übersteigen.
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Diese Sanktion kann einen Pauschalbetrag oder ein Zwangsgeld betragen und darf 0,1 % seines Bruttoinlandsproduktes nicht übersteigen.
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Den Polizei- und Ordnungsbehörden stehen drei Arten von Zwangsmitteln zur Verfügung: Zwangsgeld, Ersatzvornahme und unmittelbarer Zwang.
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Dahingegen entstehen Verspätungszuschläge und Zwangsgelder erst mit Festsetzung.
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Da die Klinik angeforderte Informationen zu den Ansteckungen nach mehrfacher Aufforderung nicht an die Landesregierung übermittelt hat, droht der Klinik nun ein Zwangsgeld.
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Für das Zwangsgeld gilt üblicherweise das gestreckte Verfahren (Androhung - Festsetzung - Beitreibung).
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Die Androhung, Festsetzung und Vollstreckung des Zwangsgeldes erfolgt jeweils durch Verwaltungsakte.
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Ist das Zwangsgeld uneinbringlich, kann das Amtsgericht auf Antrag der Behörde Ersatzzwangshaft anordnen, wenn hierauf in der Androhung hingewiesen wurde.
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"Zwangsgeld" in the monolingual German dictionaries


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