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rẹchtsgültig ADJ

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Doch auch in modernen rechtsgültigen Ehen werden Lebensbeziehungen alltäglich, die solchen Entwicklungen entsprechen.
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Auch wurden Erbe und Kauf von Ländereien rechtsgültig bestätigt.
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Beschlüsse der Wohnungseigentümer sind auch gegenüber Rechtsnachfolgern, z. B. Wohnungskäufern oder Erben, rechtsgültig (Abs.
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Demnach ist bei von Amts wegen betriebenen Unterhaltsforderungen aus sogenanntem übergeleitetem Recht als Gerichtsstand allein der Aufenthaltsort des potentiell Unterhaltspflichtigen rechtsgültig.
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Dies war ein seehandelsrechtlicher Sonderfall, wonach ein Nichteigentümer fremde Vermögensgegenstände rechtsgültig verpfänden durfte.
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Die jeweilige Gemeinde muss zudem zum Bauantrag ihr gemeindliches Einvernehmen gemäß § 36 Baugesetzbuch erteilen, sofern nicht ein rechtsgültiger Bebauungsplan vorliegt und dieser eingehalten wird.
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Auch wenn es nicht verboten ist, erwächst aus dem Betätigen der Lichthupe kein rechtsgültiger Verzicht auf den Vorrang.
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Möglicherweise handelte es sich dabei um eine Akklamation; eine förmliche, rechtsgültige Wahl scheint nicht stattgefunden zu haben.
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Für die Dumawahl 2016 wurde die Partei nicht zugelassen, da ihr Wahlparteitag nicht als rechtsgültig anerkannt wurde.
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Haben sich mehr als 10 % der Stimmberechtigten eingetragen, liegt ein rechtsgültiges Volksbegehren vor.
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