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rechtsgültig ADJ

rechtsgültig

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Eine kantonale Karte archäologischer Fundstellen dient als Grundlage zur Umsetzung in der Nutzungsplanung und wird im Raumentwicklungsverfahren als rechtsgültige Grundlage konsultiert.
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Für die Dumawahl 2016 wurde die Partei nicht zugelassen, da ihr Wahlparteitag nicht als rechtsgültig anerkannt wurde.
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Ohne den Abdruck dieser beiden Siegel war kein Dekret des Regentschaftsrates rechtsgültig.
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Beschlüsse der Wohnungseigentümer sind auch gegenüber Rechtsnachfolgern, z. B. Wohnungskäufern oder Erben, rechtsgültig (Abs.
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Indem diese religiösen Institutionen zu „rechtsgültigen“ Organisationen wurden, brachten die Osmanen dann feste Regeln in Form von Verordnungen in sie ein.
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Diese Geltung kann beispielsweise auch Gewohnheitsrecht erlangen, das nur gekünstelt in allen rechtsgültigen Varianten als „staatlich gesetztes“ Recht darstellbar ist.
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Stimmt der Landtag dem Gesetzesentwurf eines rechtsgültigen Volksbegehrens nicht zu, findet darüber innerhalb von drei Monaten ein Volksentscheid statt.
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Privatpersonen oder Unternehmen konnten sich online ausweisen und elektronische Dokumente rechtsgültig signieren.
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Dabei muss es sich nicht um einen rechtsgültig verurteilten Straftäter handeln, sondern es kann sich auch um einen Beschuldigten in Untersuchungshaft handeln.
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Die jeweilige Gemeinde muss zudem zum Bauantrag ihr gemeindliches Einvernehmen gemäß § 36 Baugesetzbuch erteilen, sofern nicht ein rechtsgültiger Bebauungsplan vorliegt und dieser eingehalten wird.
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"rechtsgültig" in the monolingual German dictionaries


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