rechtsgültig in the PONS Dictionary

rechtsgültig Examples from the PONS Dictionary (editorially verified)

etw für rechtsgültig erklären

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Stimmt der Landtag dem Gesetzesentwurf eines rechtsgültigen Volksbegehrens nicht zu, findet darüber innerhalb von drei Monaten ein Volksentscheid statt.
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Es wurde 1908 rechtsgültig als erste Allgäuer Biermarke registriert.
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Indem diese religiösen Institutionen zu „rechtsgültigen“ Organisationen wurden, brachten die Osmanen dann feste Regeln in Form von Verordnungen in sie ein.
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Für die Dumawahl 2016 wurde die Partei nicht zugelassen, da ihr Wahlparteitag nicht als rechtsgültig anerkannt wurde.
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Haben sich mehr als 10 % der Stimmberechtigten eingetragen, liegt ein rechtsgültiges Volksbegehren vor.
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Demnach ist bei von Amts wegen betriebenen Unterhaltsforderungen aus sogenanntem übergeleitetem Recht als Gerichtsstand allein der Aufenthaltsort des potentiell Unterhaltspflichtigen rechtsgültig.
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Ob eine rechtsgültige Ehe eingegangen wurde, gilt allerdings bis heute als ungesichert.
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Auch wenn es nicht verboten ist, erwächst aus dem Betätigen der Lichthupe kein rechtsgültiger Verzicht auf den Vorrang.
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Die jeweilige Gemeinde muss zudem zum Bauantrag ihr gemeindliches Einvernehmen gemäß § 36 Baugesetzbuch erteilen, sofern nicht ein rechtsgültiger Bebauungsplan vorliegt und dieser eingehalten wird.
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Privatpersonen oder Unternehmen konnten sich online ausweisen und elektronische Dokumente rechtsgültig signieren.
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"rechtsgültig" in the monolingual German dictionaries


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