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Strafvollzugsgesetz <-es, -e> SUBST nt LAW

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
5 Strafvollzugsgesetz, die von der Anstaltsleitung der Justizvollzugsanstalt angeordnet wird.
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Inhaltlich basiert es auf dem Strafvollzugsgesetz, ist jedoch auf die besonderen Anforderungen des Jugendvollzuges angepasst.
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Belegungsfähigkeit ist ein Begriff aus dem deutschen Strafvollzugsgesetz und meint die Kapazität einer Justizvollzugsanstalt, d. h. die Anzahl der Räume, deren Größe und deren Ausgestaltung.
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Diese gehen jetzt in einer Reihe von Punkten über das geltende Strafvollzugsgesetz hinaus.
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Im Strafvollzugsrecht gilt die Besonderheit, dass die Justizvollzugsbeamten zwar Bedienstete eines Bundeslandes (Justizverwaltung) sind, jedoch beim Schusswaffengebrauch ein Bundesgesetz (das Strafvollzugsgesetz) anwenden.
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Die wichtigste Änderung des Strafvollzugsgesetzes stellte das Strafvollzugsanpassungsgesetz dar.
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1 des alten Strafvollzugsgesetz konnten Häftlinge, die zeitige Freiheitsstrafen zu verbüßen hatten, bei guter Führung grundsätzlich nach der Hälfte ihrer Haftzeit entlassen werden.
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Der Gesetzgeber verweist im Strafvollzugsgesetz bereits indirekt auf diese negativen Auswirkungen des Freiheitsentzugs (insbesondere § 3 Abs.
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Einzelne Bundesländer haben bereits eigene Strafvollzugsgesetze erlassen, die in ihrem Geltungsbereich dem ansonsten weitergeltenden Bundesrecht vorgehen.
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Dennoch dauerte es noch fast 20 Jahre, bis der Gesetzgeber, unter dem Druck einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, tätig wurde und das Strafvollzugsgesetz verabschiedete.
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