Definitions of „Patentregister“ in the Dictionary of German Spelling

das Pa·tẹnt·re·gis·ter <-s, ->

Register, in dem alle Patente1 verzeichnet sind

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German

Der Anmelder wird zusammen mit den übrigen Anmeldeinformationen im jeweiligen Register (Patentregister, Markenregister …) vermerkt.

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Eine Vorbenutzung kann im Patentregister verbüchert werden.

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Patentregister sind öffentlich einsehbare und durchsuchbare Verzeichnisse, die wenigstens formale Informationen (Bibliographie) zu Patenten und ihren Anmeldungen bereithalten.

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Dann jedoch hintergehen sie ihn und tragen sich selbst als Erfinder in das englische Patentregister ein.

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Die Nennung ist grundsätzlich im Patentregister zu vermerken (Abs.

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Die Einsicht kann heutzutage einfach über das Internet und die jeweiligen Patentregister genommen werden.

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Faktisch nützen viele Patentregister und Patentdatenbanken die zur Familienbildung führenden Rechtsbeziehungen von Anmeldungen untereinander zur kreuzweisen Indexierung der zugehörigen Patente und Anmeldungen, so dass sie leichter gefunden werden können.

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Amtlich geführte Patentregister dienen u. a. diesen Interessen und Notwendigkeiten.

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Bei falscher oder unterbliebener Benennung hat der Erfinder gegen den Anmelder einen Anspruch auf Zustimmung zur Berichtigung des Patentregisters (Abs.

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Viele Patentämter selbst pflegen Patentregister und dahinterstehende Datenbanken, die für Patentrecherchen genützt werden können.

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