Translations for „Rechtsgrund“ in the Spanish » German Dictionary

causal

(Rechts)grund m

fundamento jurídico

Rechtsgrund m

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German

Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass „die Genehmigung der Kreisumlage nur aus Rechtsgründen versagt werden darf“.

de.wikipedia.org

Durch den Rücktritt wird der Vertrag unmittelbar () in ein Rückabwicklungsschuldverhältnis umgestaltet, das Rechtsgrund für die Rückgewähr ist.

de.wikipedia.org

Ein Rechtsgrund und ein förmliches Todesurteil werden nicht erwähnt.

de.wikipedia.org

Dabei handelt es sich nach überwiegender Auffassung nicht um eine Rechtsgrund-, sondern um eine Rechtsfolgenverweisung.

de.wikipedia.org

Damit hat der Fabrikant das Eigentum ohne Rechtsgrund erlangt, so dass die Voraussetzungen des Bereicherungsanspruchs vorliegen.

de.wikipedia.org

Auf einen Rechtsgrund kommt es hierbei nicht an.

de.wikipedia.org

Das Schadenereignis ist im Versicherungsrecht der Rechtsgrund für den Versicherungsfall.

de.wikipedia.org

Rügt er die Verletzung eines Gleichheitsrechts, ist sie begründet, sofern eine Ungleichbehandlung vorliegt, für die es keinen hinreichenden Rechtsgrund gibt.

de.wikipedia.org

Außer den oben genannten Fällen muss jeder, der etwas ohne Rechtsgrund durch einen anderen bekommen hat, ihm die Bereicherung bis zur Höhe der Verarmung herausgeben.

de.wikipedia.org

Den deutschen Königen habe dies im Mittelalter schon immer einen „Rechtsgrund zum Eingreifen gegeben“.

de.wikipedia.org