Rechtsgrund in the PONS Dictionary

Rechtsgrund Examples from the PONS Dictionary (editorially verified)

Anspruch auf Rückgewähr einer ohne Rechtsgrund erbrachten Leistung
претенция за връщане (на дадено/платено) поради порок/липса на правно основание

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Von einer solchen spricht man, wenn sich Ehegatten Vermögensgegenstände zuwenden, die ihren Rechtsgrund in der bestehenden Ehe haben.
de.wikipedia.org
In der Regel wird der Anweisende dem Anweisungsempfänger die Leistung mittels des Angewiesenen nicht ohne Rechtsgrund auf seine Rechnung zukommen lassen.
de.wikipedia.org
Zwar kann sich der Empfänger nicht auf einen Rechtsgrund berufen, weil Schneeballsysteme sittenwidrig und damit nichtig sind.
de.wikipedia.org
Das abstrakte Rechtsgeschäft bezeichnet das Rechtsgeschäft, das losgelöst vom Rechtsgrund vorgenommen wird.
de.wikipedia.org
Er ist vom Steuererstattungsanspruch zu unterscheiden, der sich auf die Rückzahlung einer ohne Rechtsgrund geleisteten Steuer richtet.
de.wikipedia.org
Damit hat der Fabrikant das Eigentum ohne Rechtsgrund erlangt, so dass die Voraussetzungen des Bereicherungsanspruchs vorliegen.
de.wikipedia.org
Dabei handelt es sich nach überwiegender Auffassung nicht um eine Rechtsgrund-, sondern um eine Rechtsfolgenverweisung.
de.wikipedia.org
Bei mehrseitigen Rechtsgeschäften ist eine Einigung über den Rechtsgrund erforderlich.
de.wikipedia.org
Den deutschen Königen habe dies im Mittelalter schon immer einen „Rechtsgrund zum Eingreifen gegeben“.
de.wikipedia.org
Dazu musste der Fabrikant etwas in sonstiger Weise auf Kosten des Landwirts ohne Rechtsgrund erlangt haben.
de.wikipedia.org

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