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Zahlungspflicht <-, -en> N f LAW

Zahlungspflicht

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Die Benutzung war in der Grundversion kostenlos, für besondere Erweiterungen seines Avatars, des privaten Bereichs oder für besondere Inhalte war eine Zahlungspflicht vorgesehen.
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Dann hängt die Zahlungspflicht aus dem Kreditderivat / Kreditvertrag direkt vom Eintritt des vertraglich konkret erwähnten Kreditereignisses ab.
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Zuvor waren nach Schätzungen rund 30 Prozent der Italiener ihrer Zahlungspflicht nicht nachgekommen.
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Das führte dazu, dass der Adel und einige hochstehende Bürgerliche sich weitgehend ihrer Zahlungspflicht entzogen.
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Das Kartenunternehmen soll gerade nicht wie der Garant nur subsidiär haften, sondern eine direkte eigene Zahlungspflicht eingehen.
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Liegt die Summe über dem Zeitlimit, besteht Zahlungspflicht in der Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung, es sei denn, es liegt eine sogenannte Geringfügige Beschäftigung vor.
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Es wird stattdessen ein Arbeitsvertrag zwischen Entleiher und Arbeitnehmer fingiert, wobei sowohl der Entleiher als auch der Verleiher gesamtschuldnerisch für die Zahlungspflichten haften (Abs.
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In Mietverträgen wird jedoch zumeist die Zahlungspflicht des Mieters vereinbart.
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Es ist unstreitig, dass der Staatsnotstand die Zahlungspflichten eines Schuldnerstaats nur suspendieren kann.
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Ein Aufbringungsmoratorium beruht auf der Zahlungsunfähigkeit von einzelwirtschaftlichen Schuldnern im Staat, die der Staat schützen will und deshalb einen Aufschub ihrer Zahlungspflichten verfügt.
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