Prozessgericht in the PONS Dictionary

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German
Unter Prozessgericht ist das Gericht zu verstehen, das den Anspruch tituliert hat.
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Den Prozessgerichten und den örtlichen Behörden teilte man mit, dass sie die Rassentrennung mit "aller gebotenen Schnelligkeit" aufheben sollten.
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Anders als der bei einem anderen Gericht ersuchte Richter ist er Mitglied des Prozessgerichtes.
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1 ZPO durch das Prozessgericht.
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Zuständig ist grundsätzlich das Prozessgericht und in eiligen Fällen oder wenn ein Rechtsstreit noch nicht anhängig ist das örtlich zuständige Bezirksgericht.
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Die Sache ist vielmehr vom Berufungsgerichte an das Prozessgericht erster Instanz zur Verhandlung und Urteilsfällung zurückzuweisen.
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Im Zivilprozess wird die dem Dolmetscher durch die Anweisungsstelle oder durch das Prozessgericht bestimmte auszuzahlende Vergütung als Auslage des Gerichts den Gerichtskosten zugeschlagen.
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Im Unterschied zum beauftragten Richter, der vom Prozessgericht mit der Durchführung der Beweiserhebung beauftragt wurde, gehört der ersuchte Richter seiner Funktion entsprechend immer einem fremden Gericht an.
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Ein Prozesskostenhilfeverfahren wird durch Antrag beim Prozessgericht eingeleitet.
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Hat umgekehrt das Prozessgericht die Vollstreckung durchzuführen, ist nur die sofortige Beschwerde statthaft.
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