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Patẹntamt N nt

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German
Die Fotoarbeit „Die Erfindung des rothen Ultramarin“ bezieht sich auf die erste Patentschrift des kaiserlichen Patentamtes von 1877.
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Nach Anmeldung eines Patents werden die Unterlagen 18 Monate lang vom Patentamt unter Verschluss gehalten und dann veröffentlicht.
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Gleichwohl wenden unterschiedliche Patentämter das Offenbarungskriterium unterschiedlich streng an.
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Erst das für das Patentamt zuständige Bundesberufungsgericht widersprach dieser Argumentation explizit und weitete damit die Geltung des Patentrechts erheblich aus.
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Weitere mögliche Opfer sind Notare, Patentämter und parlamentarische Untersuchungsausschüsse.
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Neben dem Patentblatt gibt das Patentamt mit den Markenanzeiger, Musteranzeiger und das Gebrauchsmusterblatt noch weitere monatlich erscheinende Kundmachungsblätter heraus.
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Diese Arbeit wird normalerweise von den Prüfern der zuständigen Patentämter durchgeführt.
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Über sein Engagement für die Erzeugung von Elektrizität aus Wasserkraft und die Zusammenarbeit mit dem Patentamt kam er mit der Politik in Berührung.
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Einsprechende oder Nichtigkeitskläger gegen ein Patent können Privatrecherchen durchführen und aufgefundenes Material ihrerseits dem Patentamt mitteilen.
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Ihm kam dabei zugute, dass wenige Jahre zuvor das Patentamt den Verzicht auf die Vorlage eines funktionierenden Modells zum Patentantrag beschlossen hatte.
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