Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Die Bedeutung der Zwangslizenzen im Sortenschutzrecht geht bisher gegen Null.
de.wikipedia.org
Es besteht jedoch grundsätzlich die Möglichkeit, dass bei öffentlichem Interesse eine Zwangslizenz erteilt wird, wenn der Patentinhaber zuvor die Einräumung einer Lizenz gegen eine angemessene Lizenzgebühr verweigert hat.
de.wikipedia.org
Ferner ist es für die (sehr selten vorkommende) Erteilung von Zwangslizenzen an diesen Patenten zuständig.
de.wikipedia.org
Die Zwangslizenz gehört nicht zu den Schrankenregelungen des Urheberrechts.
de.wikipedia.org
Es handelt sich um die erste vom Bundesgerichtshof bestätigte Zwangslizenz seit dessen Bestehen.
de.wikipedia.org
Der Lizenznehmer erhält durch die Zwangslizenz das Recht, das Schutzrecht zu benutzen.
de.wikipedia.org
Die gesetzliche Lizenz wird im deutschsprachigen Schrifttum üblicherweise von der urheberrechtlichen Zwangslizenz abgegrenzt, bei welcher vor der Nutzung die Einwilligung des Urhebers bzw. Rechteinhabers eingeholt werden muss.
de.wikipedia.org
Um eine Zwangslizenz erhalten zu können, muss ein Lizenzsucher auf jeden Fall zunächst erfolglos versucht haben, von dem Eigentümer des Schutzrechts eine Lizenz zu erhalten.
de.wikipedia.org
Besteht ein kartellrechtlicher Anspruch auf Zwangslizenz, kann dieser im Wege des Einwandes im Verletzungsprozess geltend gemacht werden.
de.wikipedia.org
Eine Zwangslizenz kann also nicht zugunsten Dritter vergeben werden.
de.wikipedia.org

Would you like to add a word, a phrase or a translation?

Just let us know. We look forward to hearing from you.

Browse the dictionary

German

Look up "zwangslizenz" in other languages

"zwangslizenz" in the monolingual German dictionaries


Choose your language Deutsch | English | Italiano | 中文
Browse the dictionaries
Most popular