Translations for „verfassungskonform“ in the German » French Dictionary

verfassungskonform ADJ

verfassungskonform

conforme à la Constitution

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German

2009 waren mehrere Gerichtsentscheidungen offen, ob die damalige Einberufungspraxis verfassungskonform wäre.

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Bei unbestimmten Rechtsbegriffen in Bundesgesetzen können die Gerichte diese im Rahmen der Rechtsauslegung zudem verfassungskonform auslegen, solange dadurch die Gesetzesnorm nicht umgedeutet oder korrigiert wird.

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Das wurde aber als nicht verfassungskonform von einem Gericht verworfen.

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Die Verfassungsmäßigkeit dieses Verfahrens wurde wie 1982 in Frage gestellt, wurde aber vom Bundesverfassungsgericht als verfassungskonform bestätigt.

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Ob die Praxis der vorläufigen Anwendbarkeit überhaupt verfassungskonform ist, ist umstritten.

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Die Frage, ob der Sparer-Pauschbetrag verfassungskonform ist, wird derzeit gerichtlich geklärt.

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Das Verfassungsgericht urteilte noch im selben Monat jedoch erneut, dass das Gesetz verfassungskonform sei.

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Diese Rechtsprechung wurde vom Bundesverfassungsgericht 2001 ausdrücklich als verfassungskonform bestätigt.

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Bewerbern, die dem Wächterrat als nicht verfassungskonform erschienen, wurde die Zulassung zur Parlamentswahl verweigert.

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Eine Sperrung von bestimmten Inhalten ist somit nicht verfassungskonform.

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