verfassungskonform in the PONS Dictionary

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ustavan

verfassungsmäßig, verfassungskonform

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German

Die Bundesregierung wurde aufgefordert, die Gesetze zu verändern und verfassungskonform zu gestalten.

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Dennoch wurde die Strafandrohung des § 211 StGB vom Bundesverfassungsgericht als verfassungskonform anerkannt.

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Die Verfassungsmäßigkeit dieses Verfahrens wurde wie 1982 in Frage gestellt, wurde aber vom Bundesverfassungsgericht als verfassungskonform bestätigt.

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Daher sind Eingriffe auf der dritten Stufe nur verfassungskonform, wenn sie der Abwehr schwerwiegender Gefahren für überragend wichtige Gemeinschaftsgüter dienen.

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Das Verfassungsgericht urteilte noch im selben Monat jedoch erneut, dass das Gesetz verfassungskonform sei.

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Inhaftierungen, die nicht verfassungskonform sind, sind zu unterlassen.

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2009 waren mehrere Gerichtsentscheidungen offen, ob die damalige Einberufungspraxis verfassungskonform wäre.

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Einer verfassungskonformen Auslegung zu Gunsten der Beschwerdeführerin stünde demnach nicht der Wortlaut, sondern nur der Grundsatz der Vereinsautonomie entgegen.

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Er hielt das Gesetz für nicht verfassungskonform und moralisch für ungerecht.

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Ob die Praxis der vorläufigen Anwendbarkeit überhaupt verfassungskonform ist, ist umstritten.

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