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Willensäußerung N f, Willenserklärung N f

Willensäußerung

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Beim Handlungswillen ist sich der Erklärende bewusst, eine Willensäußerung abzugeben.
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In vielen weniger entwickelten Staaten ist oft unklar, ob und inwiefern ein nominelles Schutzgebiet auch tatsächlich als solches besteht, oder nur eine Willensäußerung darstellte.
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Zum Willen wird nicht nur die nachhaltige und zielgerichtete Umsetzung von Entschlüssen durch konsequentes Handeln oder mündliche oder schriftliche Willensäußerungen gerechnet.
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Eine Tötung ohne Vorliegen einer Willensäußerung des Betroffenen wird allgemein nicht als aktive Sterbehilfe, sondern als Totschlag oder Mord aufgefasst.
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Im Zivilrecht ist die Erklärung eine Willensäußerung.
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Ein Unterlassen medizinischer Eingriffe auf der Grundlage einer vom Betroffenen verfassten Patientenverfügung oder einer sonstigen beachtenswerten Willensäußerung stellt keine aktive, sondern passive Sterbehilfe dar.
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Weiteres Element ist der Rechtsbindungswille: Darunter versteht man das Abzielen der Willensäußerung auf das Setzen einer Rechtsfolge.
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Als Betroffener kann er seinen Willen nicht vertreten, da er zu keiner Willensäußerung fähig ist.
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Der Zudem galt die sogenannte „Blumenstraußtheorie“, nach der durch verschiedene Willensäußerungen des Gesetzgebers Eingriffsermächtigungen abgeleitet wurden.
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Derartige Willensäußerungen eines Patienten werden in der Regel berücksichtigt, wenn die Patientenverfügung bekannt ist und Anweisungen für die tatsächlich eingetretene Situation enthält.
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